Datum: 17.01.2019
Federführung: Fraktion SPD
Einreicher: Mathias Miseler


Anfage:

  • Wie ist der Stand der Fortschreibung „Spielraumentwicklungsplanung 2014“?
  • Findet eine Zusammenarbeit mit Vereinen, Einrichtungen oder Bürgern statt? Wenn ja, wie sieht die Zusammenarbeit konkret aus?
  • Für welchen Zeitraum ist eine Vorstellung des Konzeptes in den entsprechenden Ausschüssen geplant?

Begründung:

Die „Spielraumentwicklungsplanung 2014“ traf in der Prioritätenliste Zielaussagen bis zum Jahr 2018. Nach Aussage der Verwaltung in der 08. Sitzung der Bürgerschaft am 09.11.2017 ist eine Fortschreibung vorgesehen.


In der 1. Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 antwortete Frau Gessert wie folgt:

Zu 1.
Der letzte Stand der Fortschreibung der Spielraumentwicklungsplanung ist von 2014 und gilt für einen Planungszeitraum von 4 Jahren. Sie beinhaltet eine analysebasierte Maßnahmenplanung und Prioritäten. Die festgelegten Prioritäten konnten mangels einer gesicherten Finanzierung noch nicht vollständig umgesetzt werden.
Zu 2.
Für die Fortschreibung der Spielraumentwicklungsplanung 2014 wurden Nutzerbefragungen durchgeführt, die über die Auswahl geeigneter Spielgeräte Aufschluss gaben. Im Zuge konkreter Spielplatzplanungen finden im betreffenden Wohngebiet entweder Bürgerversammlungen oder Schülerbeteiligungen in den Stadtteilschulen statt.
Zu 3.
Nach bisheriger Einschätzung könnte eine Fortschreibung der Spielraumentwicklungsplanung frühestens 2020 den entsprechenden Ausschüssen vorgelegt werden.
Herr Miseler nimmt Bezug auf die Haushaltsplanung 2020/21 und erfragt, ob es hier Differenzen geben könnte.
Frau Gessert antwortet, dass sie keine Konflikte sieht, da das Spielraumentwicklungskonzept bei jedem B-Plan, der ein Wohngebiet plant, überprüft wird.
Es wird geschaut, ob vorhandene Spielplätze mitgenutzt, instandgesetzt oder neue geschaffen werden müssen.


zurück zur Übersicht