Datum: 25.04.2019
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Linke offene Liste
Vorlage: AN 0051/2019


In der 3. Sitzung der Bürgerschaft am 04.04.2019 wurde der Antrag wie folgt beschlossen: 

Frau Kühl begründet den Antrag ausführlich.
Frau Bartel signalisiert die Zustimmung der SPD-Fraktion zum vorliegenden Antrag.
Herr Suhr berichtet von der Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, da der Eindruck besteht, dass die bisherigen Städtepartnerschaften nicht so gestaltet werden, wie es gewünscht wird.
Herr Laack erfragt die Finanzierung dieser Städtepartnerschaft.
Herr Arendt befürwortet den Aufbau des Kontaktes zu Russland.
Herr Schwarz berichtet, dass CDU/FDP-Fraktion dem Antrag zustimmen wird. Es wird für wichtig erachtet, dass konkrete Projekte gestaltet werden.
Frau Bartel bestätigt, dass das Problem gesehen wurde, dass es Partnerschaften gibt, die nicht wirklich gepflegt werden. Es wird jedoch auch als Symbol in der heutigen Zeit gesehen, eine Partnerstadt in Russland zu haben.
Frau Fechner schlägt vor, keine Städtepartnerschaft sondern eine Projektpartnerschaft an-zustreben.
Herr Haack spricht sich für eine Unterstützung des vorliegenden Antrages aus.

Herr Paul stellt den Antrag wie folgt zur Abstimmung:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten einer Städtepatenschaft mit einer Stadt in der russischen Föderation zu prüfen. Dafür ist auch der Internationalen Hansetag 2019 im russischen Pskow zu nutzen.
2. Den Ausschüssen der Bürgerschaft für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben und Bildung, Hochschule, Kultur und Sport sind die Prüfergebnisse zur Beratung vorzulegen.

Mehrheitlich beschlossen

Beschluss-Nr: 2019-VI-03-0960


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