Datum: 16.02.2021
Einreicher: SPD-FraktionMathias Miseler
Federführung: SPD-Fraktion
Vorlage: 0022/2021


Anfrage:

1. Hat sich die Hansestadt Stralsund um eine Förderung aus dem Bundesprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ beworben? 

2. Welche Überlegungen, Pläne und Maßnahmen gibt es, eine umfassende Digitalisierung städtischer Dienstleistungen umzusetzen? 

3. Kann Stralsund bereits während des Modellprojekts von Erfahrungen in Rostock profitieren? 


Begründung:

Die Hansestadt Rostock bekommt aus dem genannten Modellprojekt des Bundes eine Förderung von knapp acht Millionen Euro; vier Millionen schießt sie selbst zu. Sie will damit ein „Rostock-Portal“ aufbauen, auf dem die Bürger insbesondere alle Amtsgeschäfte von zuhause oder auf dem Handy digital erledigen können. 

Es ist von öffentlichem Interesse zu wissen, welche Überlegungen, konkrete Pläne und bereits angelaufene Maßnahmen zur Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen es in Stralsund gibt. 


Antwort der Verwaltung:

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

zu 1.

Nein, die Hansestadt hat sich bisher nicht um eine Förderung aus dem Bundesprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ beworben. Es wird in Stralsund aberaktiv an einer Initiative zu dem sehr weitreichenden Themenkomplex Smart City gearbeitet. Beteiligt sind neben verschiedenen Ämtern der Hansestadt Stralsund, der MakerPort Stralsund und die Stadtwerke Stralsund. Weitere regionale Partner werden derzeit zur Mitarbeit angeworben. In dieser Konstellation ist ein Förderantrag auf eines der Smart City Förderprogramme nicht unwahrscheinlich.

Zu 2.

“ Die umfassende Digitalisierung städtischer Dienstleistungen ist ein kontinuierlicher Prozess der seit Jahren durch die Verwaltung betrieben wird. Wesentliche Meilensteine aus der Vergangenheit waren die vollständige Digitalisierung des Standesamts oder die Einführung des Dokumentenmaniagementsystem. Um diesen Prozess weiter zu beschleunigen wurde im Dezember 2020 ein Dienstleistungsvertrag mit den Stadtwerken Stralsund geschlossen, um deren Kapazitäten ebenfalls nutzen zu können. In dieser Konstellation wird bereits an der Bereitstellung von elektronischen Zugangswegen zur Auskunft und Beantragung von Verwaltungsdienstleistungen gearbeitet. Das Projekt berücksichtigt unter anderem die Anforderungen des Onlinezugangsgesetz (kurz OZG), welches nach aktuellem Stand bis Ende 2022 umgesetzt werden muss. Sobald konkrete Arbeitsergebnisse vorliegen, werden diese separat kommuniziert.

Zu 3.

Die HST begleitet die Entwicklung in Rostock wie auch in anderen Regionen unseres Bundeslandesinteressiert. Es werden dazu bilaterale Abstimmungen auf Fachgebietsebene genutzt, sowie regionale Veranstaltungen z.B. organisiert durch das Projekt „Digitales M-V* unter Einbindung des MakerPort Stralsund.


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