Datum: 12.04.2021
Einreicher: SPD-Fraktion
Federführung: SPD-Fraktion
Vorlage: 0065/2021


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird ein Livestream der Bürgerschaftssitzungen eingerichtet. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Haushalt 2021 bereitgestellt.


Begründung:

Aufgrund des Prüfauftrags der Bürgerschaft sind Modalitäten und Kosten eines Livestreams der Bürgerschaftssitzungen inzwischen geklärt. Wegen der Pandemie-bedingten Einschränkungen der öffentlichen Sitzungen sollte mit dem Livestream umgehend begonnen werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel müssen in den Haushalt 2021 eingestellt werden. Nach Auskunft des Städte- und Gemeindetages muss während der Erarbeitung des Haushaltes keine Deckungsquelle benannt werden; dieses Erfordernis gilt nur für Anträge einen beschlossenen Haushalt betreffend.


Ausgang:

mit Änderungsantrag angenommen


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