Datum: 29.03.2022
Einreicher: SPD-FraktionMathias Miseler
Federführung: SPD-Fraktion
Vorlage: 0041/2022


Anfrage:

1. Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf Abriss, Sanierung oder Neubau auf dem Grundstück der ehemaligen Kaufhalle „Für Dich“? 

2. Gibt es schriftlich belegbare Nachweise für Fortschritte; wenn ja, welche? 

3. Gibt es seit 2019 Kontakt zum Eigentümer; wenn ja, welcher Art und mit welchen Ergebnissen? 


Begründung:

Aus der Beantwortung der kAF 0140/2019 ging hervor, dass das Grundstück der ehemaligen Kaufhalle „Für Dich“ bereits seit 2015 regelmäßig Thema der Bürgerschaft ist. Leider konnte noch immer kein sichtbares Ergebnis erzielt werden. In der letzten Antwort wurde darauf hingewiesen, dass es immer wieder Verhandlungen gab. Das Grundstück ist immer wieder negatives Gesprächsthema von Anwohnern, womit sich ein gewisser Handlungsdruck aufbaut. 


Antwort

Herr Dr. Raith beantwortet die Fragen wie folgt: 

zu 1. und 2.: 

Inzwischen liegt ein vollständiger, mit dem Amt für Planung und Bau umfangreich vorabgestimmter Bauantrag für eine Neubebauung vor. Herr Dr. Raith geht davon aus, dass die Baugenehmigung für die angestrebte Neubebauung voraussichtlich noch im Mai erteilt werden kann. 

Mit dem Abriss soll unmittelbar nach Erteilung der Baugenehmigung begonnen werden. 

zu 3.: 

Herr Dr. Raith kann nur für die Zeit ab Oktober 2020 berichten. Sowohl der Voreigentümer als auch der heutige Eigentümer haben regelmäßigen Kontakt zum Amt für Planung und Bau gesucht, um die Bebaubarkeit des Grundstücks abzustimmen. Zumindest in dieser Zeit bestand seitens der Eigentümer durchweg das Ziel einer zügigen Neubebauung. 

Herr Miseler dankt für die Beantwortung. 

Frau Dr. Carstensen erkundigt sich nach der Art der geplanten Bebauung. 

Herr Raith teilt mit, dass eine mehrgeschossige Wohnbebauung mit einer gewerblichen Nutzung im Erdgeschoss geplant ist. 

Auf die beantragte Aussprache wird verzichtet. 

für die Richtigkeit der Angaben: gez. i.A. Steffen Behrendt 


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